Anhörung Cuban Five

Den Fall der Cuban Five gibt es im nächsten Jahr seit 15 Jahren. Viele gute Initiativen auf lokaler und internationaler Ebene haben den Fall in der Weltöffentlichkeit bekannt gemacht. Das gerichtliche Verfahren ist immer noch nicht beendet, aber es liegt auf der Hand, dass der Fall politisch ist und dass die Lösung im Wesentlichen politisch sein muss. Wir müssen die Arbeit fortführen, die wir derzeit tun, aber zur gleichen Zeit sollten wir Aktionen ins Auge fassen, die einen wichtigeren Impuls geben, als das, was wir mit Solidaritätsaktionen erreichen können.

Wir müssen eine neue Stufe erreichen. Wir müssen außerhalb der bisher üblichen Wege denken und uns wichtige Unterstützung holen.

Vorschlag, eine Anhörung zu organisieren

Die beiden Organisationen „International Association of Democratic Lawyers“ (IADL) und der „European Association of Lawyers for Democracy and Human Rights (EJDM)“ unterstützen die Idee, eine Anhörung über die Cuban Five zu organisieren.

Die Anhörung sollte von Anwälten vorbereitet werden, in direktem Kontakt mit den Verteidigern der fünf Kubaner und der Solidaritätsbewegung. Die Solidaritätsbewegung hat eine wichtige Rolle in der Organisation der Anhörung, um die Initiative bekanntzumachen, um die Bildung einer Kommission zu unterstützen usw.

Die Anhörung soll drei Bereiche umfassen:

- Terror gegen Kuba

- Rolle der fünf Kubaner

- Fairness des Verfahrens

Die Kommission:

Wir sollten uns für die Untersuchungskommission um international anerkannte Persönlichkeiten auf dem Gebiet der Menschenrechte bemühen wie es z.B. Theo van Boven, Desmond Tutu, Thomas Hammarberg, Shirin Ebady sind.

Ort:

Die Anhörung sollte in einem Land organisiert werden, wo es eine starke Solidaritätsbewegung und eine starke Organisation von progressiven Anwälten gibt. Das Europäische Parlament könnte ein solcher Ort sein. London wäre auch ein guter Ort wegen des zusätzlichen Vorteils evidenter Beziehungen zwischen den USA und Großbritannien, die stärkeren Druck auf die öffentliche Meinung in den USA und die US-Regierung ausüben könnte.

Die Ergebnisse der Kommission könnten persönlich von einem der Mitglieder der Kommission der US-Regierung (Präsident, US-Justizminister) überbracht werden.

Zurück