Deprecated notice: mysql_connect(): The mysql extension is deprecated and will be removed in the future: use mysqli or PDO instead in system/modules/core/library/Contao/Database/Mysql.php on line 58
#0 [internal function]: __error(8192, 'mysql_connect()...', '/mnt/web006/d3/...', 58, Array)
#1 system/modules/core/library/Contao/Database/Mysql.php(58): mysql_connect('rdbms.strato.de...', 'U1736539', '55ttggbb')
#2 system/modules/core/library/Contao/Database.php(77): Contao\Database\Mysql->connect()
#3 system/modules/core/library/Contao/Database.php(160): Contao\Database->__construct(Array)
#4 [internal function]: Contao\Database::getInstance()
#5 system/modules/core/library/Contao/System.php(110): call_user_func(Array)
#6 system/modules/core/library/Contao/User.php(89): Contao\System->import('Database')
#7 system/modules/core/classes/FrontendUser.php(79): Contao\User->__construct()
#8 system/modules/core/library/Contao/User.php(151): Contao\FrontendUser->__construct()
#9 [internal function]: Contao\User::getInstance()
#10 system/modules/core/library/Contao/System.php(110): call_user_func(Array)
#11 index.php(47): Contao\System->import('FrontendUser', 'User')
#12 index.php(436): Index->__construct()
#13 {main}

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web006/d3/47/5151847/htdocs/contao_3-2-12_euro_de/system/helper/functions.php:70) in system/modules/core/library/Contao/System.php on line 484
#0 [internal function]: __error(2, 'Cannot modify h...', '/mnt/web006/d3/...', 484, Array)
#1 system/modules/core/library/Contao/System.php(484): setcookie('BE_USER_AUTH', '707540d76f1a130...', 1510887059, '/', '', false, true)
#2 system/modules/core/classes/Frontend.php(534): Contao\System::setCookie('BE_USER_AUTH', '707540d76f1a130...', 1510887059, NULL, NULL, false, true)
#3 index.php(51): Contao\Frontend->getLoginStatus('BE_USER_AUTH')
#4 index.php(436): Index->__construct()
#5 {main}

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web006/d3/47/5151847/htdocs/contao_3-2-12_euro_de/system/helper/functions.php:70) in system/modules/core/library/Contao/System.php on line 484
#0 [internal function]: __error(2, 'Cannot modify h...', '/mnt/web006/d3/...', 484, Array)
#1 system/modules/core/library/Contao/System.php(484): setcookie('FE_USER_AUTH', '88674ff611aef13...', 1510887059, '/', '', false, true)
#2 system/modules/core/classes/Frontend.php(534): Contao\System::setCookie('FE_USER_AUTH', '88674ff611aef13...', 1510887059, NULL, NULL, false, true)
#3 index.php(52): Contao\Frontend->getLoginStatus('FE_USER_AUTH')
#4 index.php(436): Index->__construct()
#5 {main}

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web006/d3/47/5151847/htdocs/contao_3-2-12_euro_de/system/helper/functions.php:70) in system/modules/core/library/Contao/Template.php on line 298
#0 [internal function]: __error(2, 'Cannot modify h...', '/mnt/web006/d3/...', 298, Array)
#1 system/modules/core/library/Contao/Template.php(298): header('Vary: User-Agen...', false)
#2 system/modules/core/classes/FrontendTemplate.php(210): Contao\Template->output()
#3 system/modules/core/pages/PageRegular.php(183): Contao\FrontendTemplate->output(true)
#4 index.php(253): Contao\PageRegular->generate(Object(Contao\PageModel), true)
#5 index.php(437): Index->run()
#6 {main}

Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web006/d3/47/5151847/htdocs/contao_3-2-12_euro_de/system/helper/functions.php:70) in system/modules/core/library/Contao/Template.php on line 299
#0 [internal function]: __error(2, 'Cannot modify h...', '/mnt/web006/d3/...', 299, Array)
#1 system/modules/core/library/Contao/Template.php(299): header('Content-Type: t...')
#2 system/modules/core/classes/FrontendTemplate.php(210): Contao\Template->output()
#3 system/modules/core/pages/PageRegular.php(183): Contao\FrontendTemplate->output(true)
#4 index.php(253): Contao\PageRegular->generate(Object(Contao\PageModel), true)
#5 index.php(437): Index->run()
#6 {main}
US-Blockade und „Gemeinsamer Standpunkt“ der EU - Cuba Solidarität in Europa

Flyer Blockade DE 12-2013.pdf

Flyer Blockade DE 12-2013.pdf (1,2 MiB)

Folgen der US-Blockade und des "Gemeinsamen Standpunktes " der EU gegen Cuba

Februar 2011
Die Bank ING Luxemburg verweigert einem ihrer Kunden die Uberweisung von Geld an die NGO Solidarité Luxembourg-Cuba. Auf Nachfrage teilt die Bank mit dass sie sich an die Blokade der USA und den "Gemeinsamen Standpunkt der EU" halten müsse.

 

13.April 2007

Die österreichische Bank BAWAG kündigt alle Konten ihrer cubanischen Kunden mit der Begründung, dass der Verkauf der Bank an die US-amerikanische Bank CERBERUS dies erfordere. Die Aussenministerin Ursula Plassnick stellt am 26. April Strafantrag. Zum 4. Mai 2007 nahm die BAWAG ihre Entscheidung zurück und CERBERUS erhielt eine Ausnahmegenehmigung  der USA.

November 2011

Paypal Europa hat im Streit um eingefrorene Konten deutscher Onlinehändler, die mit cubanischen Waren handeln, einem Vergleich zugestimmt. Der Zahlungsabwickler hatte versucht, die Veröffentlichung dieser juristischen Einigung zu verhindern.

 

Mai 2013
Der britischen NGO "Cuba Solidarity Campaign" wurde die Bezahlung einer Rechnung des Verlages Monthly Review Foundation in den USA untersagt. Der British Bank, die die Ueberweisung vornahm , teilte man mit, dass das Geld einbehalten wurde  und eventuell durch Zahlung von Bankgebühren zurückerhalten werden könne.

28. Juni 2013
Die italienische Bank Intesa Sanpaolo musste 3 Mio. US-$ an die USA zahlen, weil sie 2004-2008 insgesamt 53 Geldüberweisungen für Cuba vorgenommen.

 

28. Juni 2013
Die italienische Bank Intesa Sanpaolo musste 3 Mio. US-$ an die USA zahlen, weil sie 2004-2008 insg. 53 Geldüberweisungen für Cuba vorgenommen hatte.

 

2009-2012
Die luxemburgische NGO Solidarité Luxembourg-Cuba möchte in Deutschland ein Mikroskop kaufen das zu Gehirnoperationen in Havanna benötigt wird. Der deutsche Hersteller verweigert den Verkauf.

 

2010

Amistad Luxemburgo-Cuba erhält die Rechnung eines Kulturzentrums das seine Bankgeschäfte über die ING Luxemburg tätigt.  Nach Überweisung kommt das Geld zurück. Telefonisch wird Amistad Luxemburgo-Cuba mitgeteilt dass man keine Geschäfte tätige die mit Cuba zu tun hätten.

 

Der „Gemeinsame Standpunkt

der Europäischen Union betreffend Cuba“

Der sogenannte „Gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union betreffend Cuba“ wurde 1996 durchgesetzt. Dies erfolgte auf Druck der US-Regierung und wurde maßgeblich von dem umstrittenen damaligen Präsidenten Aznar (Spanien) durchgeboxt. Gegen keinen anderen Staat hat die EU eine solche einseitige Politikgrundlage wie gegen Cuba.
Der anmaßende und herrische Charakter des Gemeinsamen Standpunktes wird gleich in seinem ersten Satz deutlich: „Die EU verfolgt in ihren Beziehungen zu Cuba das Ziel, einen Prozess des Übergangs in eine pluralistische Demokratie und die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie eine nachhaltige Erholung und Verbesserung des Lebensstandards der cubanischen Bevölkerung zu fördern.“ Und weiter „vertritt die EU den Standpunkt, dass eine umfassende Zusammenarbeit mit Cuba von Fortschritten im Bereich der Menschenrechte und der politischen Freiheit abhängt.“ Hierdurch wird die Souveränität Cubas angegriffen, denn das cubanische Volk hat seine Gesellschaftsform und Regierung frei gewählt.
Die EU fordert mit ihrem Standpunkt, dass Cuba sein gesellschaftliches System zum Kapitalismus ändert, sich für kapitalistische Ausbeutung öffnet und sich einreiht in die Front der mit dem Neoliberalismus „gesegneten“ Staaten. Darum ist dieser Standpunkt den meisten EU-Eliten so wichtig, und sie versuchen ihn—im Schulterschluss mit der US-Administration zu erhalten. Es ist ein Instrument für Druck gegen Cuba und ein Zeichen von Überheblichkeit und Anmaßung.

WERKZEUG DES KALTEN KRIEGES
Der Gemeinsame Standpunkt stellt das Haupthindernis für die Gestaltung von normalen Beziehungen zwischen der EU und Cuba dar. Wann immer versucht wird, die Beziehungen zu Cuba zu verbessern, zu normalisieren bzw. den Gemeinsamen Standpunkt zu ändern, wird dies massiv von rechten, von der US-Aministration beeinflussten Kräften in der EU torpediert. Meist wird von ihnen mit Provokationen, gezielten Falschmeldungen und Medienkampagnen die Stimmung gegen Cuba angeheizt und der Kalte Krieg weitergeführt. 

 

Wie für jedes andere Land ist diese imperiale Offensive auch für Cuba unannehmbar, denn es würde bedeuten, dass das Land seine Souveränität aufgibt, welche sich die CubanerInnen in langen Kämpfen schwer und blutig erstritten haben und die sie bis heute mutig, beharrlich und unter großen Entbehrungen verteidigen.

Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Staaten, mit denen die EU z. T. freundschaftliche Beziehungen unterhält, achtet Cuba die Menschenrechte und verfolgt eine nachhaltige Entwicklung. Es leistet vor allem in sozialer Hinsicht vorbildliches, erfüllt viele der Millennium Entwicklungsziele der UN bereits seit langem, gibt immense internationale Hilfe an bedürftige Länder (proportional viel höher als die EU), und führt keine Kriege. Daher ist die Doppelmoral der EU-Politik ein Skandal.

ALTERNATIVE ZUKUNFT

Demgegenüber ist es an der Zeit, dass die EU ihren Kalten Krieg gegen Cuba endlich aufgibt und faire, zukunftsorientierte Beziehungen zu Cuba zu allseitigem Nutzen aufbaut. Die EU muss in Anbetracht der positiven Entwicklungen in Lateinamerika selbstbewusst gegenüber den USA eine neue und zukunftsfähige Politik gegenüber Cuba entwickeln und umsetzen.

Die mehrere Hundert Gruppen umfassende Solidaritätsbewegung in Europa mit Cuba fordert daher von der EU und den europäischen Staaten die folgende Schritte einzuleiten und umzusetzen:

► Der „Gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union betreffend Cuba“ aus dem Jahr 1996 ist unverzüglich aufzugeben.

► Die Mitgliedstaaten der EU halten wir für verpflichtet, sich gegenüber ihrem transatlantischen Partner USA dafür einzusetzen, dass die US-Regierung die seit 20 Jahren fast einstimmig unterstützten Resolutionen der UN zur Beendigung ihrer inhumanen und völkerrechtswidrigen Blockade gegen Cuba endlich umsetzt.

► Die EU und die europäischen Staaten müssen sich spürbar für einen Stopp der subtilen völkerrechtswidrigen Destabilisierungsversuche seitens der US-Administration einsetzen und dafür eintreten, dass die USA die völkerrechtswidrigen Akte gegen Cuba einstellen (Subversion, Besetzung von Guantánamo usw.).

► Die EU und die europäischen Staaten müssen stattdessen eine faire und zukunftsfähige Cuba-Politik entwickeln und auf den Weg bringen. Sie müssen dabei anerkennen, dass das souveräne Cuba das Recht hat, einen selbstbestimmten und sozialistischen Entwicklungsweg zu gehen.

Die Cuba-Solidaritätsbewegungen in den europäischen Ländern werden verstärkt auf die Durchsetzung dieser Forderungen hinwirken.

Kontakt:
Netzwerk Cuba e.V. www.netzwerk-cuba.de

Die Blockade („Embargo“) der Vereinigten Staaten gegen Cuba

Die Blockade (span. "el bloqueo", unzutreffend im Westen Embargo genannt) richtet sich gegen Handels-, Wirtschafts- und Finanzbeziehungen Cubas, verhindert bzw. erschwert diese. Zudem hat es Negativwirkungen für Unternehmen und Institutionen anderer Staaten. Die ersten Maßnahmen wurden 1960 von Präsident Dwight D. Eisenhower verhängt, u.a. nachdem die cubanische Regierung Eigentum von Ölkonzernen der USA enteignet hatte, weil diese sich geweigert hatten dringend benötigtes Öl aus der UdSSR zu raffinieren. Die US-Blockade wurde seitdem in mehreren Schritten verschärft und ergänzt.

1992 wurde im Cuban Democracy Act (bzw. Torricelli Act) das Ziel formuliert "dem cubanischen Volk Demokratie zu bringen". 1996 verabschiedete der US-Kongress den Helms-Burton Act, mit dem die Blockade sogar als Gesetz festgeschrieben wurde. Damit wurden auch die Möglichkeiten von US-Bürgern, mit Cuba Geschäfte zu treiben, weiter eingeschränkt. Er enthält Restriktionen für jegliche öffentliche oder private Unterstützung für den cubanischen Staat, bis wesentliche Forderungen der USA an die cubanische Regierung erfüllt sind. Ausländische Tochtergesellschaften von US-Unternehmen haben den Handel mit Cuba einzustellen und Schiffe die Cuba angelaufen haben, dürfen 3 Monate nicht in US-Häfen kommen. 1999 erlaubte US-Präsident Clinton den Verkauf diverser US-Produkte (z.B. Getreide, Hähnchen) nach Cuba.
Gegenwärtig (Herbst 2013) ist die Blockade, die unmittelbar für US-Unternehmen gilt oder Unternehmen in denen US-amerikanisches Kapital steckt, weiterhin in Kraft. Es ist das am längsten andauernde "Handelsembargo" in der modernen Geschichte.

Diese Blockade hat den cubanischen Staat und damit auch die Bevölkerung bis heute mehr als 1.000 Milliarden US-Dollar Schaden verursacht.

Lesetipp:
Salim Lamrani: "The Economic War against Cuba: a Historical and Legal Perspective on the US Blockade” (New York: Monthly Review Press, 2013) http://monthlyreview.org/press/books/pb3409/

Als Vorlage für eigene Faltblätter ohne layout.pdf

Cuba-US blockade-effekte-flyer_german-no-layout.pdf (381,7 KiB)

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